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NWB Nr. 11 vom Seite 765

Kündigung von Bausparverträgen

Was Bausparer gegen die Kündigung unternehmen können

Dr. Daniel Welker

[i]infoCenter „Wohnungsbau-Prämien“ NWB DAAAB-36700 Bausparkassen kündigen immer häufiger ältere Bausparverträge, um sich von den früheren hohen Zinszusagen befreien zu können. Nicht selten wurde in alten Bausparverträgen eine Verzinsung in Höhe von 4 bis 5 % auf das Guthaben gewährt. Betroffen sind regelmäßig Bausparverträge, die seit mehr als zehn Jahren zuteilungsreif sind oder bei denen sogar bereits die vertraglich vereinbarte Bausparsumme erreicht wurde. Die rechtliche Beurteilung der Frage, inwieweit die Bausparkassen zur Kündigung derartiger Verträge berechtigt sind, ist mangels höchstrichterlicher Rechtsprechung des BGH uneinheitlich.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Die Systematik des Bausparens

[i]Dreistufenmodell: Anspar-, Zuteilungs- und DarlehensphaseBausparen funktioniert i. d. R. in einem Dreistufenmodell, bestehend aus der Ansparphase, der Zuteilungsphase und der Darlehensphase. Zunächst sammeln die Bausparer in der Ansparphase ihr eigenes Guthaben durch regelmäßige Zahlungen in den jeweiligen Bausparvertrag an. Diese Ansparphase ist zeitlich bis zu dem Zeitpunkt begrenzt, zu welchem der Bausparer das vertraglich vereinbarte Mindestguthaben erreicht hat....