NWB Betriebsprüfungs-Kartei
2024
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Hinweis auf „Bp-Kartei: Ort der Beförderungsleistung” in Teil IV
A. Begriffe
I. Allgemeines
Eine Beförderungsleistung i. S. d. Umsatzsteuergesetzes (UStG) stellt den Transport einer Person oder eines Gegenstandes durch einen Beförderungsunternehmer gegen Entgelt dar. Nach der Rechtsprechung des BFH ist dieser Begriff überall erfüllt, wo eine der Raumüberwindung für Personen oder Güter dienende Tätigkeit entfaltet wird (vgl. , BStBl 1952 III S. 22). Die Art des Beförderungsmittels ist gleichgültig. Das Beförderungsmittel muss dem Beförderungsunternehmer nicht gehören. Befördern ist jede Fortbewegung eines Gegenstandes, z. B. auch das Pumpen von Gas oder Flüssigkeiten durch eine Pipeline und die Fortbewegung eines Beförderungsmittels (z. B. Pkw) aus eigener Kraft. Dabei handelt sich um sonstige Leistungen i. S. d. § 3 Abs. 9 UStG. Eine Güterbeförderung liegt vor, wenn der Unternehmer (oder in seinem Auftrag ein Dritter) einen Gegenstand zu einem bestimmten Abnehmer bringt. Die Güterbeförderung kann sowohl unselbständig als Nebenleistung zu einer Hauptleistung als auch selbständig als separate sonstige Leistung erfolgen (vgl. Abschn. 3.10 UStAE). Güterbeförderungen werden insbesondere von Spediteuren und Frachtführern ausgef...