NWB Betriebsprüfungs-Kartei

A. Betriebswirtschaftliches

I. Betriebsformen und Betriebsarten

Taxis sind Kraftfahrzeuge zur Personenbeförderung, welche von Fahrern mit Personenbeförderungsschein gegen Bezahlung gesteuert werden. Sie sind ein sowohl für Privat- als auch für Geschäftsreisen beliebtes Verkehrsmittel. Der Fahrpreis ist meist anhand eines Taxameters abzulesen. Taxen gehören zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und haben einen entsprechenden flächendeckenden Versorgungsauftrag, der sich aus § 8 Abs. 2 Personenbeförderungsgesetz ergibt (BVerfG v. 8.6.1960 - 1 BvL 53/55, DVBl 1960 S. 596. Der Begriff Taxi ist außerhalb des behördlich geregelten Bereichs der Personenbeförderung (ÖPNV) nicht geschützt. Er wird daher oft von Dienstleistern als werbeträchtige Bezeichnung für ihre Transportdienste, wie „Pizzataxis“, „Videotaxis“, „Lastentaxis“, „Möbeltaxis“, „Kondomtaxis“, „Bluttaxis“ (Blutkonserven) oder „Blumentaxis“ genutzt.

Als Teil des ÖPNV haben die Taxen auch festgeschriebene Pflichten. Dazu gehören:

• Die Tarifpflicht, die dem Fahrgast Klarheit und Nachvollziehbarkeit bei den Preisen garantiert. Die Tarife werden von der jeweiligen Gebietskörperschaft (Landkreise, kreisfr...