NWB Betriebsprüfungs-Kartei
2024
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A. Allgemeines
I. Betriebsarten und -formen
Kleinere Omnibusunternehmen mit Umsätzen bis 250.000 € werden zumeist in Form von Einzelunternehmen, häufig Familienunternehmen betrieben. Größere Omnibusunternehmen haben in der Regel die Rechtsform einer GmbH, wobei zusätzlich von einer Betriebsaufspaltung in ein Besitzunternehmen und ein Betriebsunternehmen Gebrauch gemacht wird.
Omnibusunternehmen dienen der Beförderung von Personen im Linien- und im Gelegenheitsverkehr (ÖPNV, Öffentlicher Liniennahverkehr/Öffentlicher Personennahverkehr). Geregelt ist die Beförderung von Personen in Omnibusunternehmen im Personenbeförderungsgesetz (PBefG).
Beide Formen der Personenbeförderungen bedürfen einer Genehmigung (§§ 42 und 43 PBefG) durch die Bezirksregierung, welche gemäß §§ 48, 49 PBefG die entsprechenden Genehmigungsurkunden erteilt. Voraussetzungen für die Erteilung der Genehmigung sind Sicherheit, Leistungsfähigkeit des Betriebes, Zuverlässigkeit, fachliche Eignung des Unternehmers bzw. der verantwortlichen Personen sowie der Unternehmenssitz in Deutschland. Die Genehmigung berechtigt zur Errichtung und Durchführung eines gewerblichen Linienverkehrs einschließlich der Genehmigung des Fahrplanes, der Beförderungsentgelte sowie de...