NWB Betriebsprüfungs-Kartei
2024
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– Hochschulkliniken –
– Vorsorge- und Rehabilitationskliniken –
– Wirtschaftszweige 85111.0, 85112.0, 85113.0 –
A. Betriebswirtschaftliches
I. Krankenhausbegriff
Nach Abschnitt 67 AEAO sind Krankenhäuser Einrichtungen, in denen durch ärztliche und pflegerische Hilfeleistung Krankheiten, Leiden oder Körperschäden festgestellt, geheilt oder gelindert werden sollen oder Geburtshilfe geleistet wird und in denen die zu versorgenden Personen untergebracht und verpflegt werden können. Krankenhausleistungen sind Leistungen, die unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung der Patienten notwendig sind. Es handelt sich u. a. um
ärztliche und pflegerische Behandlung oder
Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind, oder
Unterkunft und Verpflegung.S. 5
Der BFH beruft sich in der Entscheidung v. - V R 35/85, BStBl 1991 II S. 157 zur begrifflichen Definition des Krankenhauses auf § 2 Nr. 1 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Ein Hochschulkrankenhaus ist stets als Krankenhaus anzusehen. § 107 Abs. 1 SGB V definiert das Krankenhaus im Sinne der Gesetzlichen Krankenversi...BStBl 2004 II S. 300BStBl 2004 II S. 363BStBl 2016 II S. 286BStBl 1995 II S. 418BStBl 2005 II S. 545BStBl 1989 II S. 506BStBl 2016 II S. 286BStBl 2017 II S. 650BStBl 2017 II S. 650BStBl 1989 II S. 506