Trefferliste

BVerwG, Beschluss v. 26.11.2025 - 10 B 3.25, 10 B 3.25 (10 C 12.25)

Rechtsprechung

BVerwG, Beschluss v. 13.11.2025 - 1 WB 7.25

Rechtsprechung 1Der Antragsteller wendet sich gegen die Feststellung eines Sicherheitsrisikos im Rahmen seiner erweiterten Sicherheitsüberprüfung mit Sicherheitse...

BVerwG, Beschluss v. 13.11.2025 - 1 WB 63.24

Rechtsprechung Konkurrentenstreit A 15-Dienstposten

BVerwG, Urteil v. 18.09.2025 - 2 WD 20.24

Rechtsprechung 1Das Verfahren betrifft Diebstähle zu Lasten von Kameraden.21. Der ... geborene, disziplinarisch und strafrechtlich nicht vorbelastete Soldat wurde...

BVerwG, Beschluss v. 23.10.2025 - 1 W-VR 18.25

Rechtsprechung 1Der Antragsteller begehrt vorläufigen Rechtsschutz gegen seine Versetzung zum ...kommando ...2Der ... geborene Antragsteller ist Berufssoldat und ...

BVerfG, Urteil v. 26.11.2025 - 2 BvQ 71/25

Rechtsprechung Erfolglose isolierte Eilanträge bzgl der Gültigkeit der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag - Unzulässigkeit der in Betracht kommenden Hauptsacheanträ...

BGH, Beschluss v. 11.11.2025 - VIII ZB 68/25

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 09.12.2025 - VIa ZR 893/22

Rechtsprechung 1Die Kläger nehmen die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Sie ...

BGH, Urteil v. 09.12.2025 - VIa ZR 535/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Urteil v. 09.12.2025 - VIa ZR 1709/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Urteil v. 09.12.2025 - VIa ZR 1489/22

Rechtsprechung 1Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Er er...

BGH, Beschluss v. 04.11.2025 - XI ZB 15/22

Rechtsprechung 1.    Zu den Anforderungen an die Beschwer bei einer Rechtsbeschwerde in einem Verfahren nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz.2.    Zu de...

BGH, Urteil v. 05.12.2025 - V ZR 238/24

Rechtsprechung Der Heimfallanspruch im Sinne von § 36 Abs. 1 WEG kann nicht vor dem Dauerwohnrecht entstehen. Die Verjährungsfrist des § 36 Abs. 3 WEG für diesen ...

BGH, Beschluss v. 30.07.2025 - 5 StR 185/25

Rechtsprechung

BGH, Beschluss v. 02.12.2025 - 5 StR 619/25

Rechtsprechung

BGH, Urteil v. 04.12.2025 - III ZR 14/25

Rechtsprechung 1    Die Klägerin begehrt von der Beklagten aus einem zwischen den Parteien geschlossenen Dienstleistungsvertrag, soweit in der Revisionsinstanz no...

BGH, Urteil v. 10.12.2025 - VIa ZR 131/22

Rechtsprechung 1Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in einem Kraftfahrzeug auf Schadensersatz in Anspruch. Sie...

BAG, Beschluss v. 27.03.2025 - 4 AZB 29/24

Rechtsprechung Prozesskostenhilfe - Entschädigungszahlungen nach AGG als Einkommen oder Vermögen

BGH, Urteil v. 14.05.2025 - 6 StR 623/24

Rechtsprechung Strafverfahren wegen besonders schweren räuberischen Diebstahls: Beweiswürdigung von DNA-Spuren

BVerwG, Beschluss v. 25.09.2025 - 1 WB 3.25

Rechtsprechung Feststellung eines Sicherheitsrisikos; Behauptung eines Nachtrunks