DBA-Kommentar

Artikel 11 Zinsen

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 11 DBA Argentinien ist weitgehend mit der Regelung des Art. 11 OECD-MA identisch. Art. 11 Abs. 5 und 6 DBA Argentinien enthalten, genau wie Art. 11 Abs. 4 und 5 OECD-MA, einen Betriebsstättenvorbehalt. In Art. 11 DBA Argentinien wird die Zuordnung der Besteuerung von Zinsen geregelt.

2 Einstweilen frei

II. Abweichungen vom OECD-MA

3Art. 11 Abs. 2 DBA Argentinien sieht zwei verschiedene Quellensteuerbegrenzungssätze für jeweils unterschiedliche Zinseinkünfte vor, während dem Art. 11 OECD-MA nur ein einheitlicher Quellensteuersatz zugrunde liegt. Danach darf grds. die Steuer nach Art. 11 Abs. 2 Buchst. a DBA Argentinien 10 % des Bruttobetrags der Zinsen für die in Buchst. a genannten Arten nicht übersteigen. Buchst. b DBA hingegen sieht für alle anderen Fälle eine maximale Steuer von 15 % des Bruttobetrags der Zinsen vor. Damit sieht die abkommensrechtliche Regelung eine Begrenzung der Quellenbesteuerung vor, die im OECD-MA nicht vorgesehen ist.

4Art. 11 Abs. 2 Satz 2 OECD-MA enthält eine Regelung, wonach die zuständigen Behörden der Vertragsstaaten im gegenseitigen Einvernehmen regeln, wie die Begrenzungsbestimmungen durchzuführen sind. Eine solche Möglichkeit der einvernehmlichen Regelung sieht die Rege­lung des Art. 11 Abs. 2 DBA Argentinien nicht vor. Einen Satz 2 – wie im OECD-MA – enthält das DBA Argentinien nicht.

5Art. 11 Abs. 3 DBA Argentinien enthä...