Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 175a Umsetzung von Verständigungsvereinbarungen

Dr. Ulf-Christian Dißars (August 2024)

A. Allgemeine Erläuterungen

1 § 175a AO ist die Rechtsgrundlage für die Umsetzung einer Verständigungsvereinbarung oder eines Schiedsspruchs nach einer völkerrechtlichen Vereinbarung i. S. d. § 2 AO. Eingefügt wurde die Regelung durch das StMBG vom . Bevor es die Bestimmung gab, erfolgte die Änderung des Steuerbescheids nach Abschluss einer Verständigungsvereinbarung auf der Grundlage des jeweiligen DBA. Zusätzlich zur Durchbrechung der Bestandskraft eines Steuerbescheids in § 175a Satz 1 AO trifft die Bestimmung darüber hinaus in § 175a Satz 2 AO eine Sonderregelung zur Ablaufhemmung.

2§ 175a AO wurde zuletzt geändert durch das Gesetz zur Modernisierung der Entlastung von Abzugsteuern und der Bescheinigung der Kapitalertragsteuer. Die Ergänzung resultiert aus der Einführung des § 89a AO, der die Durchführung eines Vorabverständigun...

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