DBA-Kommentar

Artikel XIII Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen

Erläuterungen

I. Vergleich mit Art. 6 OECD-MA

1In Art. XIII Abs. 1 DBA-Griechenland fehlt der Klammerausdruck mit dem Hinweis auf Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben.

2Abs. 2 stimmt bis auf wenige Wortlautabweichungen inhaltlich mit Art. 6 Abs. 2 OECD-MA überein.

3Abs. 3 Satz 1 erster Halbsatz entspricht weitgehend Art. 6 Abs. 3 OECD-MA. Abs. 3 Satz 1 zweiter Halbsatz verweist darauf, daß die Vorschrift für Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen ebenfalls gilt. Dieser Passus ersetzt damit den fehlenden Klammerausdruck in Abs. 1.

4Abs. 3 Satz 2 erstreckt den Geltungsbereich der Vorschrift auf Gewinne aus der Veräußerung unbeweglichen Vermögens, da dem DBA-Griechenland eine Art. 13 Abs. 1 OECD-MA entsprechende Vorschrift fehlt.

5Abs. 4 enthält den Zusatz, daß die Abs. 1 bis 3 auch für Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen „… anderer als land- und forstwirtschaftlicher Unternehmen …” gelten, Abs. 4 entspricht ansonsten Art. 6 Abs. 4 OECD-MA.

6Einstweilen frei

II. Abweichungen von Art. 6 OECD-MA

1. Land- und forstwirtschaftliche Unternehmen

7Die Vorschrift unterscheidet „land- und forstwirtschaftliche Unternehmen” und „andere als land- und forstwirtschaftliche Unternehmen”. Nach dem Sachzusammenhang können mit letzteren nur solche Unternehmen gemeint sein, die „gewerbli...