DBA-Kommentar

Artikel 3 Allgemeine Definitionen

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 3 DBA Belgien bildet neben Art. 4 und 5 DBA Belgien den Abschnitt Begriffsbestimmungen. Art. 3 Abs. 1 DBA Belgien definiert zentrale Begrifflichkeiten des Abkommens und Art. 3 Abs. 2 DBA Belgien enthält eine Auslegungsregelung für nicht im Abkommen definierte Begriffe.

2–5Einstweilen frei

II. Abweichungen vom OECD-MA und VHG-DBA

6Gegenüber Art. 3 OECD-MA werden die Begriffe „Bundesrepublik Deutschland“ „Belgien“ und die Vertragsstaaten in Art. 3 Nr. 1 und 2 DBA Belgien definiert.

7In Art. 3 Nr. 3 und 4 DBA Belgien werden „alle anderen Personenvereinigungen“ abweichend von Art. 3 Abs. 1 Buchst. a OECD-MA nicht als Personen nach Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 DBA Belgien behandelt.

8Art. 3 Abs. 1 Nr. 6 DBA Belgien enthält Konkretisierungen hinsichtlich der jeweils innerstaatlich zuständigen Behörden.

9Art. 3 Abs. 2 DBA Belgien entspricht insoweit dem OECD-MA, bis auf den Verweis auf Art. 25 OECD-MA in Art. 3 Abs. 2 OECD-MA (i. d. F. ab 2017).

10Eine Definition des „anerkannten Pensionsfonds“, entsprechend Art. 3 Abs. 1 Buchst. i OECD-MA, findet sich im Art. 3 DBA Belgien nicht.

11Der Begriff des „Internationalen Verkehrs“, wie er in Art. 8 Abs. 1 DBA Belgien verwendet wird, enthält Art. 3 DBA Belgien im Unterschied zu Art. 3 Abs. 1 Buchst. e OECD-MA nicht.

12Die Regelung in Art. 3 VHG-DBA entspricht mit wenigen Abweichungen sinngemäß dem Art. 3 DBA Belgien. In Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 VHG-DBA ist der Begriff des Vertragsstaates definiert, eine entsprechende sinngemäße Definition findet ...