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IWB Nr. 23 vom Seite 881

Das Betriebsstättenprinzip nach dem DBA USA

Gewerblich geprägte Personengesellschaften und Besonderheiten der Gewinnzurechnung nach AOA

Dr. Stefan Schultes-Schnitzlein und Markus Piontek

Grenzüberschreitende [i]DBA USA unter NWB DokID NWB FAAAA-87677 Investitionen von Unternehmen nehmen in Zeiten der Globalisierung ständig zu. In diesem Bereich sind Investitionen über ausländische Betriebsstätten aus ertragsteuerlicher Sicht von besonderer Relevanz. Der BFH hat in einer Reihe von Entscheidungen, die zum Doppelbesteuerungsabkommen mit den USA ergangen sind, Grundsätze für die abkommensrechtliche Qualifikation der Einkünfte von Gesellschaftern von Personengesellschaften aufgestellt. Diese werden im Folgenden ebenso dargestellt, wie die Besteuerung von Unternehmensgewinnen nach dem DBA USA insgesamt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Zuordnung solcher Einkünfte von Mitunternehmern, die nach deutschem Steuerrecht im Wege der Fiktion als Einkünfte aus Gewerbebetrieb qualifiziert werden. Daneben widmet sich dieser Aufsatz der Gewinnzurechnung zwischen Betriebsstätte und Stammhaus nach dem Authorized OECD Approach (AOA), die eine praxisrelevante Besonderheit des DBA USA im Vergleich zu anderen Abkommen darstellt.

Kernaussagen
  • Das Besteuerungsrecht für Unternehmensgewinne nach Art. 7 Abs. 1 DBA USA wird abkommensautonom bestimmt; in diesem Zusammenhang erfolgt grds. kein Rückgriff auf innerstaatliche Einkünftequalif...