Wissenswertes zur strafbefreienden Selbstanzeige

[i]Beyer, NWB 48/2014 S. 3608Mit Urteil vom 13.3.2014 - W5 KLs 68 Js 3284/13 NWB YAAAE-79388 hatte das Landgericht München II in einem medienwirksamen Verfahren Uli Hoeneß wegen Steuerhinterziehung zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Mittlerweile liegt die detaillierte Urteilsbegründung (auf 50 Seiten) vor; der Sachverhalt ist laut Beyer (s. in dieser Ausgabe Seite 3608) ein lehrbuchartiges Beispiel dafür, wie eine Selbstanzeige nicht formuliert werden sollte.

In der NWB Datenbank finden Sie nützliche Werkzeuge rund um das Thema „Strafbefreiende Selbstanzeige“; eine kleine Auswahl stellen wir Ihnen nachfolgend vor.

infoCenter-Beiträge

Das infoCenter in der NWB Datenbank dient als alphabetisch sortierter Wissenseinstieg. Die Schlagwort-Zuordnung enthält von Experten zusammengestellte Kerninformationen, die insbesondere die relevanten Bereiche des Steuerrechts abdecken. Der infoCenter-Beitrag „Selbstanzeige“unter der NWB DokID NWB FAAAB-22685 stellt den Anwendungsbereich, die Voraussetzungen sowie die Ausschlussgründe (sog. Sperrgründe) einer Strafbefreiung dar.

Ferner stehen u. a. die infoCenter-Beiträge

• „Steuerhinterziehung“ NWB TAAAB-80024,

• „Haftung des Steuerhinterziehers und des Steuerhehlers“ NWB UAAAB-83022,

• „Steuerstrafverfahren, Steuerordnungswidrigkeitsverfahren“ NWB KAAAB-17521 und

• „Steuerfahndung“ NWB AAAAB-17520

zur Verfügung.

In Ihrer NWB Datenbank finden Sie in der Kategorie „Arbeitshilfen“ zahlreiche praxisnahe Hilfen für Ihren Arbeitsalltag, wie beispielsweise Musterschreiben und Checklisten.

Musterschreiben

[i]Musterschreiben NWB BAAAB-05338Fehlerhafte oder unvollständige Selbstanzeigen führen – auch wenn sie strafmildernde Wirkung wie im sog. Hoeneß-Fall haben können – nicht zur gewünschten Strafbefreiung, eine bestimmte Form ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Ein kommentiertes Muster für eine Selbstanzeige ist in der NWB Datenbank unter der NWB DokID NWB BAAAB-05338S. 3596aufrufbar. Das Musterschreiben enthält zudem Praxishinweise, die dem besseren Verständnis dienen und wesentliche Zusammenhänge erläutern. Bei der Textverarbeitung lassen sich die Praxishinweise ohne weiteres entfernen.

In diesem Zusammenhang könnten auch die folgenden Muster von Interesse sein:

• das Muster „Vollmacht“ NWB LAAAB-05352,

• das Muster „Verteidigerbestellung“ NWB UAAAB-05349,

• der „Antrag auf Aussetzung der Vollziehung beim Finanzgericht“ NWB WAAAB-05289 sowie

• der „Antrag auf Aussetzung der Vollziehung beim Finanzamt“ NWB TAAAB-05290.

Dokumentation der Unterrichtung des Mandanten

[i] Schreibvorlage NWB LAAAE-52184Das Risiko einer Haftung des Steuerberaters bei einer fehlerhaften oder unterlassenen Selbstanzeige sollten alle mit der Bearbeitung eines Selbstanzeigeverfahrens befassten Steuerberater veranlassen, ihre Mandanten im Selbstanzeigeverfahren umfassend zu unterrichten. Zur Dokumentation dieser Besprechung und der eingehenden Belehrung dienen die „Hinweise an Mandanten für das Selbstanzeigeverfahren“, die unter der NWB DokID NWB LAAAE-52184 aufgerufen werden können.

Checkliste „Selbstanzeige gem. § 371 AO“

[i]Checkliste NWB SAAAE-46633Um eine vollständige und damit wirksame Selbstanzeige zu erstellen, sind zahlreiche Einzelaspekte (wie beispielsweise die Bestimmung des Nacherklärungszeitraums, die Feststellung der betroffenen Einkunftsarten sowie mögliche Ausschlussbestimmungen) zu beachten. Die Checkliste bietet Ihnen eine wertvolle Unterstützung, um eine Selbstanzeige strukturiert und umfassend erstellen zu können. Sie können die Checkliste unter der NWB DokID NWB SAAAE-46633 herunterladen.

Vertiefende Literatur

Beiträge rund um das Thema Selbstanzeige:

• Hechtner, Steuerpolitisches Update aus Berlin: Gesetzentwürfe zur Verschärfung der Selbstanzeige und „JStG 2015“, NWB 40/2014 S. 2992 NWB HAAAE-73572

• Heidl/Pump, Strafbefreiende Selbstanzeige – Fallstricke bei der Nacherklärung von Einkünften, NWB 31/2014 S. 2325 NWB PAAAE-69914

• Berners, Die Abrechnung der Selbstanzeige, NWB 27/2014 S. 2035 NWB RAAAE-67858

• Dönmez, Aufklärungspflichten des Steuerberaters im Rahmen der Selbstanzeige, NWB 9/2014 S. 629 NWB SAAAE-55582

• Harle/Olles, Prüfungsanordnung und Selbstanzeige, NWB 4/2014 S. 170 NWB HAAAE-52625

• Dönmez, Verjährung bei Steuerhinterziehung, NWB 36/2013 S. 2866 NWB EAAAE-43301

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