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ChemG § 16l

[tritt am 1.1.2026 in Kraft:] Abschnitt 4a: Vergiftungsregister [1]

§ 16l [tritt am 1.1.2026 in Kraft:] Verordnungsermächtigungen [2]

Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates

  1. ergänzend zu § 16g Absatz 2 weitere Aufgaben des Bundesinstituts für Risikobewertung im Zusammenhang mit der Führung des Vergiftungsregisters festzulegen,

  2. Einzelheiten zu dem elektronischen Format zu regeln, in dem die Informationszentren für Vergiftungen die Daten nach § 16i Absatz 5 an das Bundesinstitut für Risikobewertung zu übermitteln haben,

  3. weitere Details zu den Inhalten der Berichte des Bundesinstituts für Risikobewertung nach § 16g Absatz 2 Nummer 8 festzulegen.

Fundstelle(n):
zur Änderungsdokumentation
HAAAE-55577

1Anm. d. Red.: Gemäß Art. 1 Nr. 9 i. V. mit Art. 3 Abs. 2 Gesetzes v. wird folgender Abschnitt 4a –kursiv– mit Wirkung v. eingefügt.

2Anm. d. Red.: Gemäß Art. 1 Nr. 9 i. V. mit Art. 3 Abs. 2 Gesetzes v. wird folgender Abschnitt 4a (§§ 16f bis 16l) –kursiv– mit Wirkung v. eingefügt.

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