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USt direkt digital Nr. 24 vom Seite 2

Umsatzsteuer-Rechtsprechung 2023

Wichtige und interessante Entscheidungen aller Gerichte

Dr. Matthias Gehm

Auch das Jahr 2023 hat wieder einige interessante Entscheidungen aus dem Bereich der Umsatzsteuer gebracht. In Folgendem sollen besonders relevante von ihnen nochmals anlässlich des ausklingenden Jahres in Erinnerung gerufen werden, wobei neben Entscheidungen des BFH und der Finanzgerichte auch solche des EuGH, aber auch in Strafsachen oder zivilrechtliche Judikatur mit Bezug zur Umsatzsteuer Erwähnung finden sollen. Dabei werden auch Entscheidungen besprochen, die erst im Jahr 2023 publiziert wurden, auch wenn sie früher ergangen sind.

I. BFH-Verfahren

1. Vorsteuerabzug bei Anschaffung von Luxusfahrzeugen

Werden von einem Unternehmer, der einen anderen Geschäftsgegenstand als den Handel mit Fahrzeugen hat, Luxusfahrzeuge lediglich angeschafft, um diese später mit Gewinn veräußern zu können, ist der Vorsteuerabzug nicht gegeben, weil sich insofern der Unternehmer nicht wie ein Händler am Markt, sondern vergleichbar einem privaten Sammler verhält, denn mit dem Erwerb dieser Fahrzeuge wird eine wirtschaftliche Tätigkeit nicht begründet oder die wirtschaftliche Haupttätigkeit des Unternehmers unmittelbar, dauernd und notwendig erweitert (, Umsatzsteuer ...