Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 88 Untersuchungsgrundsatz

Christian Bernd Anemüller (Oktober 2024)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung

1Die Finanzbehörden haben alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die entscheidungserheblichen Tatsachen aufzuklären. In diesem Zusammenhang nimmt § 88 AO als Teil der Allgemeinen Verfahrensvorschriften für sämtliche Verfahren, eine hervorgehobene Stellung im Rahmen der Sachaufklärung ein. Der Untersuchungsgrundsatz ist Ausfluss des Rechtsstaatsprinzips gem. Art. 20 Abs. 3 GG und als Teil der Besteuerungsgrundsätze nach § 85 AO mit diesen Prinzipien gemeinsam zu betrachten.

2§ 88 AO gilt für alle Verfahren. Hierzu gehören insbesondere

Praxishinweis:

Im Straf- und Bußgeldverfahren sind die Regelungen in den §§ 377 AO (Steuerordnungswidrigkeiten) und 385 AO (Verfahrensvorschriften im Strafverfahren) zu beachten.

II. Geltungsbereich

3Der Untersuchungsgrundsatz nach § 88 AO entfaltet Wirkung für das inländische Besteuerungsverfa...

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