Abgabenordnung Kommentar
1. Aufl. 2022
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§ 325 Aufhebung des dinglichen Arrestes
Allgemeine Vollstreckungsvorschrift über die Vollstreckung nach der Abgabenordnung – Vollstreckungsanweisung (VollstrA) – v. , zuletzt geändert durch die Allgemeine Verwaltungsvorschrift v. , BStBl 2017 I S. 1374.
Hild, Steuerarrest, DB 1998 S. 1358; Tormöhlen, Der steuerliche Arrest, AO-StB 2009 S. 184.
A. Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift
1§ 325 AO regelt die von Amts wegen vorzunehmende Aufhebung einer Arrestanordnung wegen veränderter Umstände, wobei es gleichgültig ist, ob die Arrestanordnung anfänglich rechtmäßig war oder nicht und ob sie angefochten oder bestandskräftig ist.
2Der Zweck der Vorschrift liegt in der erleichterten Aufhebungsmöglichkeit für Arrestanordnungen. Die Vorschrift trägt dem Umstand Rechnung, dass die Finanzbehörde stets von Amts wegen zu prüfen hat, ob die Aufrechterhaltung des Arrestes noch gerechtfertigt ist. Die Arrestanordnung wird weder gegenstandslos, wenn der Arrestgrund oder -anspruch wegfällt.
II. Geltungsbereich
3§ 325 AO knüpft ausschließlich an den dinglichen Arrest nach § 324 AO an.
III. Verhältnis zu anderen Vorschriften
4§ 325 AO bezieht sich auf die Aufhebung eines dinglichen Arrestes nach § 324 AO.
5Es ist im Vergleich zu §§ 130,...