Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 244 Taugliche Steuerbürgen

Dr. Ulf-Christian Dißars (August 2024)
Hinweis:

AEAO zu §§ 241 bis 248 Nr. 2; Dienstvorschrift „Formen der Sicherheitsleistung im Bereich der von der Zollverwaltung verwalteten Steuern und Abgaben (SiLDV).

A. Allgemeine Erläuterungen

1 § 244 AO bestimmt die Anforderungen, die an einen tauglichen Steuerbürgen zu stellen sind. Die Bestimmung ergänzt insoweit § 241 Abs. 1 Nr. 7 AO. Vorgängerbestimmung war § 136 RAO. Die Bedeutung der Regelung ist darin zu sehen, dass sichergestellt werden soll, dass jemand, der als Steuerbürge Sicherheit leistet, auch tatsächlich in der Lage wäre, seiner Verpflichtung im Fall einer Inanspruchnahme nachzukommen. Hierbei wird unterschieden zwischen solchen Steuerbürgen, die allgemein als Steuerbür...

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