Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 205 Form der verbindlichen Zusage

Enno Thönnes (August 2021)
Hinweise:

AEAO zu § 205.

A. Allgemeine Erläuterungen

1§ 205 AO gibt der Finanzverwaltung vor, in welcher Form die verbindliche Zusage zu erteilen ist und welchen Inhalt die Zusage zwingend enthalten muss, während die Form eines Antrags auf Erteilung einer verbindlichen Zusage nicht gesetzlich geregelt ist. § 205 AO findet nur auf die verbindliche Zusage Anwendung. Andere Auskünfte mit Bindungswirkung, wie die verbindliche Auskunft, haben gesonderte Regelungen. Darüber hinaus gelten die allgemeinen Vorschriften zum Erlass eines VA ergänzend, denen jedoch § 205 als lex specialis vorgeht.

B. Systematische Kommentierung

I. Form der verbindlichen Zusage (§ 205 Abs. 1 AO)
1. Schriftform

2Die verbindliche Zusage muss schriftlich erteilt werden. Auch die Ablehnung eines Antrags auf verbindliche Zusage hat die Schriftform einzuhalten. Das Schriftformerfordernis dient der Rechtssicherheit, konkret der Dokumentation einer klaren und zu einem späteren Zeitpunkt nachweisbaren Verwaltungsäuße...

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