DBA-Kommentar
2024
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Artikel 15 Unselbständige Arbeit
Erläuterungen
I. Inhalt der Vorschrift
1Art. 15 ordnet das Besteuerungsrecht für Einkommen aus unselbständiger Arbeit zu. Abs. 1 geht grundsätzlich von der ausschließlichen Besteuerung im Wohnsitzstaat aus. Wird die Arbeit im „anderen Vertragsstaat” ausgeübt, hat dieser das (konkurrierende) Recht zur Besteuerung (Art. 15 Abs. 1 Satz 2, sog. Arbeitsortprinzip; vgl. Art. 15 OECD-MA Rn. 4). Das Besteuerungsrecht fällt jedoch nach Abs. 2 – in Durchbrechung des Arbeitsortprinzips – an den Wohnsitzstaat zurück, wenn die drei dort genannten Voraussetzungen kumulativ vorliegen. Abs. 3 enthält eine Spezialregelung für die Einkünfte des Bordpersonals von Schiffen und Flugzeugen.
2Die Vorschrift entspricht im wesentlichen dem Vertragsbild des OECD-MA. Eine Abweichung besteht bei der 183-Tage-Regelung des Abs. 2 insofern, als hier nicht auf einen „verschiebbaren Zwölfmonatszeitraum”, sondern auf das Kalenderjahr abgestellt wird (siehe im einzelnen Rn. 8).
II. Wohnsitzstaatbesteuerung: Arbeitsortprinzip (Abs. 1)
3Abs. 1 ist im wesentlichen wortgleich mit Art. 15 Abs. 1 OECD-MA. Bei der Bestimmung des Anwendungsbereiches von Art. 15 ist allerdings zu beachten, daß das Abkommen – anders als d...