DBA-Kommentar

Artikel 46 Inkrafttreten

Erläuterungen

1Das Abkommen ist am 13.10.1994 in Kraft getreten (BStBl 1995 I, S. 88) und ist erstmals anzuwenden:

1. bei den Einkommensteuern auf Einkommen, das in Zeiträumen ab dem 1.1.1995 erzielt wird,

2. bei den Vermögensteuern auf die Steuern, die für Vermögenswerte erhoben werden, die vom 1.1.1995 an vorhanden sind.

2Das Abkommen ist rückwirkend auf Schachteldividenden, die nach dem 31.12.1991 gezahlt werden, anwendbar (d. h. Nullsatz für schwedische Steuer, deutsche Sockelsteuer 5 %). Für Schachteldividenden, die zwischen dem 1.1.1990 und dem 31.12.1991 von einer schwedischen Aktiengesellschaft gezahlt werden, verbleibt es bei der bisherigen schwedischen Sockelsteuer von 5 % (Art. 9 Abs. 3 des alten Abkommens), während die deutsche Sockelsteuer von 15 % auf 10 % gesenkt wurde.