Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 17 Ruhegehälter, Renten und Sozialversicherungsleistungen

Yannick Barbu (März 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Art. 17 Abs. 1 DBA Niederlande weist das Besteuerungsrecht für Ruhegehälter, ähnliche Vergütungen sowie (Sozialversicherungs-)Renten dem Wohnsitzstaat des Empfängers zu, sofern nicht eine der Ausnahmen nach Art. 17 Abs. 2–4 DBA Niederlande einschlägig sind. Diese Ausnahmen betreffen den Fall, dass die Summe der Leistungen einen Schwellenwert überschreiten (Abs. 2), es sich um nicht regelmäßig wiederkehrende Leistungen (Abs. 3) oder Entschädigungszahlungen (Abs. 4) handelt. Art. 17 Abs. 5 DBA Niederlande regelt, wann eine entsprechende Leistung als aus einem Vertragsstaat bezogen gilt. Die Anwendung von Art. 17 Abs. 2 DBA Niederlande ist in Art. 17 Abs. 6 DBA Niederlande geregelt. Schließlich sind in Art. 17 Abs. 7 DBA Niederlande Definitionen des Begriffs „Rente“ nach niederländischem und deutschem Verständnis enthalten.

II. Abweichungen vom OECD-MA und VHG-DBA

2In seinem Aufbau weicht Art. 17 DBA Niederlande mit seinen sieben Absätzen deutlich von Art. 18 OECD-MA ab. Insbesondere sieht Art. 18 OECD-MA keine Ausnahmen von der ausschließlichen Besteuerung im Wohnsitzstaat entsprechend Art. 17 Abs. 2–4 DBA Niederlande vor. Folglich besteht für Zwecke des Art. 18 OECD-MA auch kein Bedarf an den Regelungen des Art. 17 Abs. 5 und 6 DBA Niederlande (zu deren Regelungsgehalt vgl. → Rz. 1 sowie → Rz. 39 ff.).

3–5Einstweilen frei