DBA-Kommentar

Artikel 3

Erläuterungen

1Entsprechend Art. 3 OECD-MA sind in Art. 3 einige allgemeine Bestimmungen, die für die Auslegung der im Abkommen wiederholt verwendeten Ausdrücke notwendig sind, enthalten.

2Gegenüber Art. 3 OECD-MA weist die Bestimmung folgende Übereinstimmungen und Abweichungen auf:

3Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 erläutert den Ausdruck „Vertragsstaat”, und Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 und 2 den geographischen Anwendungsbereich des Abkommens, wobei der Bereich des Festlandsockels in Anlehnung an die Bestimmungen der UN-Seerechtskonvention (vgl. Art. 3 OECD-MA Rn. 60, 64) umschrieben wird.

4EntsprechendArt. 3 Abs. 1 Buchst. a OECD-MA fallen unter den Ausdruck „Person” i. S. des Art. 3 Abs. 1 Nr. 4 nur natürliche Personen und Gesellschaften. Nicht aufgeführt sind alle anderen Personenvereinigungen einschließlich Personengesellschaften. Damit sind Letztere selbst nicht abkommensberechtigt (vgl. Art. 1 OECD-MA Rn. 22 ff.).

5Der Art. 3 Abs. 1 Nr. 5 – „Gesellschaft” – entspricht dem OECD-MA (vgl. Art. 3 OECD-MA Rn. 12 ff.). In der Bundesrepublik fallen hierunter die in § 1 Abs. 1 KStG genannten Steuerrechtssubjekte.

6In Marokko fallen hierunter die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und die Aktiengesellschaft.

7Dem OECD-MA entspricht Art. 3 Abs. 1 Nr. 6 – „Unternehmen eines Vertragsstaates” – (vgl. Art. 3 OECD-MA Rn. 25 ff.).

8Es fehlt eine dem Art. 3 Abs. 1 Buchst. e OECD-MA entsprech...