DBA-Kommentar
2024
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Text und Erläuterungen DBA Lettland
Text und Erläuterungen
Vorbemerkung
1Das DBA-Lettland, das ebenso wie die DBA mit den beiden anderen baltischen Staaten Estland und Litauen am paraphiert und am in Riga unterzeichnet wurde, ist am in Kraft getreten. Es findet rückwirkend auf die Veranlagungszeiträume ab 1996 und die nach dem zu erhebenden Quellensteuern Anwendung. Diese Rückwirkung ist allerdings ausgeschlossen, wenn sie für die Steuerpflichtigen zur Steuermehrbelastung führt. Durch den Abschluss des DBA wurde der zwischen Deutschland und Lettland seit 1991 bestehende abkommenslose Zustand beseitigt, der mit der Auflösung der Sowjetunion entstanden war, weil das frühere DBA keine Gültigkeit mehr hatte.
2Die Abkommen mit den drei baltischen Staaten sind nahezu identisch. In ihrem Inhalt und Aufbau orientieren sie sich am OECD-MA und entsprechen darüber hinaus der deutschen Abkommenspolitik mit Schwellenländern. So lässt sich das DBA-Lettland in vier Abschnitte unterteilen. Zum Eingangsabschnitt gehören die Art. 1 bis 5. Sie umgrenzen den G...