DBA-Kommentar

Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen

Erläuterungen

1Art. 3 DBA-Brasilien weist gegenüber dem OECD-MA folgende Übereinstimmungen und Abweichungen auf:

2Art. 3 Abs. 1 Buchst. a DBA-Brasilien erläutert lediglich den Ausdruck Brasilien; eine entsprechende Definition für die Bundesrepublik fehlt.

3Art. 3 Abs. 1 Buchst. b DBA-Brasilien umschreibt den geographischen Anwendungsbereich und erläutert den Ausdruck „Vertragsstaat”.

4Hinsichtlich des Ausdrucks „Person” in Art. 3 Buchst. c DBA-Brasilien ist folgende Abweichung gegenüber dem OECD-MA zu verzeichnen: In die Definition sind die anderen Personenvereinigungen und damit auch die Personengesellschaften nicht aufgenommen. Damit sind die deutschen Personengesellschaften selbst nicht abkommensberechtigt; dagegen sind die brasilianischen Personengesellschaften abkommensberechtigt, da sie als eigenständige Steuersubjekte unter den Ausdruck „Gesellschaft” in Art. 3 Buchst. d DBA-Brasilien fallen. Hierzu zählen in Brasilien

• Sociedade por Quotas de Responsabiliadade Limitada (Ltda) = GmbH,

• Sociedade Anónima (Sa) = AG,

• Compania aberta = offene AG,

• Compania fechada = geschlossene AG,

• Sociedade em Comandita = KG,

• Sociedade em Nome Colectivo = OHG,

• Sociedade em Conta de Participacao = stille Gesellschaft.

5Art...