DBA-Kommentar

Artikel 17 Studium oder Ausbildung

Erläuterungen

A. Allgemeines

1Art. 17 DBA Frankreich besteht unverändert seit der ersten Fassung des DBA Frankreich. Der Wortlaut weicht erheblich von der Parallelvorschrift des Art. 20 OECD-MA/Art. 19 VHG-DBA ab. Gleichwohl ist der inhaltliche Kern der Regelung nahezu identisch. Der Normzweck wird überwiegend im Studenten- bzw. Auszubildendenaustausch zwischen den beiden Vertragsstaaten Frankreich und Deutschland gesehen. Die Vorschrift soll dazu beitragen, die kulturellen Beziehungen dadurch zu fördern, dass Studenten und anderen Auszubildende im Gastland nicht wegen ihrer Ausbildung steuerliche Lasten auferlegt werden.

2Art. 17 DBA Frankreich gilt unabhängig davon, wo der Student, Lehrling (Auszubildender) oder Praktikant ansässig ist. Ebenso greift die Vorschrift unabhängig davon, wie lange die Person sich im Gastland aufhält. Art. 17 DBA Frankreich ist in seiner Grunddiktion lediglich anwendbar auf Unterhalts-, Studien- und Ausbildungsgelder, nicht dagegen für Leistungsvergütungen. Erhält demgemäß ein Student beispielsweise im Praktikum im anderen Vertragsstaat eine Leistungsvergütung, ist nicht etwa Art. 17 DBA Frankreich anwendbar, sondern Art. 13 Abs. 3 DBA Frankreich.

3Gegenständlich wird Art. 17 DBA Frankreich von zwei Komponenten getragen, einer persönlichen un...