Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Schlussklausel

Prof. Dr. Adrian Cloer (Juni 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Die Schlussklausel dient dem Festlegen der Amtssprache des Abkommens. Im vorliegenden Fall legte sie die deutsche und polnische Sprache als Amtssprache des Abkommens fest.

2 Einstweilen frei

II. Auswirkungen durch das Multilaterale Instrument

3Da weder Deutschland noch Polen das jeweils andere Abkommen als vom Mehrseitigen Übereinkommen erfasst notifizierten, kommt es hierdurch zu keinen Änderungen.

4Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung

5Die Bedeutung der Verbindlichkeit beider Sprachfassungen zeigt sich in Fällen unterschiedlicher Übersetzungen von Begriffen (vgl. Cloer in GKGK, DBA, Art. 16 DBA Polen).