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BBK Nr. 9 vom

Ermittlung der angemessenen Nutzungsvergütung im Rahmen der Betriebsaufspaltung

VGA-Gefahr bei einer Betriebs-GmbH

Hans-Ulrich Kühn

Im Rahmen der Betriebsaufspaltung ist ein zentrales Thema die Ermittlung der angemessenen Nutzungsvergütung, die von der Betriebsgesellschaft an die Besitzgesellschaft für die Überlassung der Wirtschaftsgüter zu leisten ist. Aber was ist angemessen? In die Antwort einzubeziehen sind einerseits die wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Corona-Krise, z. B. weil die Erträge der Betriebsgesellschaft unter Druck geraten sind. Andererseits sind vielfach die Instandhaltungskosten für Betriebsgebäude in den letzten Jahren stark angestiegen. Ein Problem der Praxis ist außerdem, dass die Vertragsgestaltungen stark vom Einzelfall abhängen, so dass die Angemessenheit der Pachtzahlungen nicht immer einfach zu beurteilen ist. Der Beitrag zeichnet deshalb die Grundsätze zur Ermittlung der Pachtzahlungen nach und illustriert ihre Anwendung an einem Praxisfall.

I. Angemessenheit der Nutzungsvergütung

Die Grundsätze zur angemessenen Nutzungsvergütung, die der BFH in den vergangenen Jahren herausgearbeitet hat, lassen sich wie folgt zusammenfassen:

  • Ist strittig, ob das für Grundstücksflächen und Bürogebäude vereinbarte Entge...