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Umsatzsteuer | Direktanspruch in der Umsatzsteuer (BMF)
Das BMF hat ausführlich zu dem von
der Rechtsprechung entwickelten Rechtsinstrument des Direktanspruchs in der
Umsatzsteuer Stellung genommen ( :004).
U.a. geht das BMF in seinem 8-seitigen Schreiben auf die und VII R 42/14 sowie v. - V R 50/16 näher ein.
Dem UStAE wird in Abschnitt 15.11 nach Abs. 7 folgender Abs. 8 angefügt:
In der Rechtsprechung wurde das sich aus dem Unionsrecht ergebende Rechtsinstrument des Direktanspruchs in der Umsatzsteuer entwickelt (vgl. , "Reemtsma Cigarettenfabriken"). Danach kann ein Leistungsempfänger unter bestimmten Voraussetzungen über eine Billigkeitsmaßnahme die Erstattung einer rechts...