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Lohn und Gehalt direkt digital Nr. 3 vom Seite 8

Statusfeststellungsverfahren

Neuerungen ab 1.4.2022

Jörg Romanowski

Die Abgrenzung einer selbständigen Tätigkeit von einer abhängigen Beschäftigung kann insbesondere bei von den Beteiligten als selbständig angelegten Tätigkeiten, die eine enge Einbindung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers vorsehen, aber auch bei neuen Arbeits- und Erwerbsformen vor dem Hintergrund des offen gestalteten Typus der Beschäftigung mit großen Schwierigkeiten verbunden sein.

Scheinselbständigkeit hat jedoch spätestens in der Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung das Potential, auch ein mitunter sehr teures Problem zu werden. Das Statusfeststellungsverfahren schützt Erwerbstätige und ihre Auftraggeber vor den Risiken einer falschen Statuseinschätzung.

Bisher wird die Möglichkeit des Statusfeststellungsverfahrens häufig nicht in Anspruch genommen, weil es als nicht sachgerecht, zu langwierig und die Ergebnisse als nicht vorhersehbar angesehen werden.

Mit einer Weiterentwicklung des Statusfeststellungsverfahrens hat der Gesetzgeber dem entgegengewirkt und den Vertragsbeteiligten ab dem ein einfacheres und zukunftsgerichtetes Verfahren zur Klärung des Erwerbsstatus zur Verfügung gestellt. Im folgenden Beitrag werden die wesentlichen Neuerungen und...

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