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[i]Neu für Sie: die 46. Ergänzungslieferung zum DBA-Kommentar unter NWB OAAAD-13646 Mit der 46. Ergänzungslieferung erhalten Sie die folgenden Neukommentierungen:
DBA Argentinien von Dr. Sven Helm und
DBA Dänemark (Art. 1–28) von Benjamin Feindt, Christian Kuth und Dr. Carsten Bödecker.
Seit der letzten Kommentierung des DBA Argentinien sind mehr als elf Jahre vergangen. Zwar ist das deutsch-argentinische DBA vom Jahr 1978 in der Fassung des Revisionsprotokolls v. längst veraltet. Das OECD-MA 2017 Update sowie die neusten Entwicklungen im argentinischen Steuerrecht bringen jedoch einen Aktualisierungsbedarf der Kommentierung des DBA Argentinien mit sich.
Hinsichtlich der Änderungen im argentinischen Steuerrecht wurde am das Gesetz Nr. 26 893, das wesentliche Änderungen des von Art. 2 Abs. 3 Buchst. b DBA Argentinien 1978/1996 erfassten Gesetzes über die Gewinnsteuer (Ley de Impuesto a las Ganancias – LIG) enthält, erlassen. Danach unterliegen der Gewinnsteuer nunmehr auch Gewinne aus der Veräußerung von abnutzbaren beweglichen Vermögensgegenständen sowie Veräußerung von Aktien, Anteilen an Gesellschaften anderer Rechtsform, Wertpapieren, Schuldverschreibungen und anderen verbrieften Vermögenswerten. Dividenden bzw. Gewinnausschüttungen und -entnahmen von argentinischen Gesellschaften unterliegen sowohl bei in Argentinien ansässigen natürlichen Personen als auch bei Zahlung an nicht in Argentinien ansässige Steuerpflichtige einer Steuer i. H. von 10 % des Bruttobetrags, welche abgeltende Wirkung hat. S. 4
Aus [i]Teilweise konkurrierende Besteuerung auf einzelne Quellen in Argentiniendeutscher Perspektive ist die Modernisierung des Ley de Impuesto a las Ganancias insbesondere deswegen von großer Relevanz, da das DBA in Artikel 10 Absatz 2 ein Quellenbesteuerungsrecht i. H. von 15 % des Bruttoertrags von Dividenden und in Artikel 13 Absatz 3 – in Abweichung vom OECD-MA – ein konkurrierendes Recht zur Besteuerung von Gewinnen aus der Veräußerung von Anteilen an in Argentinien ansässigen Gesellschaften i. S. von Art. 3 Abs. 1 Buchst. c des DBA vorsieht.
Die [i]Berücksichtigung neuer Hinweise der dänischen SteuerverwaltungAutoren Benjamin Feindt, Christian Kuth und Dr. Carsten Bödecker beschreiben in ihrer Neukommentierung des DBA Dänemark den aktuellen Stand der Artikel 1–28. Hierbei werden sowohl die aktuelle deutsche als auch die dänische Rechtslage beispielsweise nach Auffassung des „skatterådet“ zu vielen Doppelbesteuerungsfragen beleuchtet. Das Protokoll v. zur Änderung des DBA findet bereits Berücksichtigung. Die Neukommentierung der Art. 29 ff. DBA Dänemark folgt zu Beginn des kommenden Jahres.
Aufgrund der jüngsten Reform des § 50d EStG hat Dr. Ronald Gebhardt Rz. 25 und 26 des Art. 28 DBA USA bereits online aktualisiert.
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Fundstelle(n):
IWB 19 / 2021 Seite 3 - 4
XAAAH-92341