Aktivierung und AfA von Mietereinbauten

- Voraussetzungen für wirtschaftliches Eigentum -

BFH-Urteil vom 11. 6. 1997 - XI R 77/96

§§ 4 Abs. 1, 5 Abs. 1 EStG; § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO 1977; § 68 Abs. 2 Nr. 2 BewG

Leitsätze:

1. Mietereinbauten und -umbauten, die ein Mieter in gemieteten Räumen auf eigene Rechnung vornimmt, sind als materielle, dem Mieter zuzurechnende Wirtschaftsgüter zu aktivieren, und zwar als bewegliche Wirtschaftsgüter, wenn der Mieter sachenrechtlicher Eigentümer ist (Scheinbestandteile nach § 95 BGB) oder eine Betriebsvorrichtung (§ 68 Abs. 2 Nr. 2 BewG) des Mieters besteht, oder als unbewegliche Wirtschaftsgüter unter dem Gesichtspunkt des besonderen Nutzungs- und Funktionszusammenhangs oder des wirtschaftlichen Eigentums (ständige Rechtsprechung).

2. Aufwendungen, die für Mietereinbauten und sonstige Bauten auf fremdem Grund und Boden (vgl. § 266 Abs. 2 A. II. 1. HGB) vorgenommen werden, können unter dem Gesichtspunkt des wirtschaftlichen Eigentums nach allgemeinen Regeln abgesetzt werden, sofern (zumindest) der Steuerpflichtige die Kosten getragen hat, den Bau tatsächlich nutzt und ihm - dem Steuerpflichtigen - bei Beendigung der Nutzung ein Entschädigungsanspruch zusteht (BFH-Urteil v. 28. 7. 1993 - I R 88/92, BStBl 1994 II S. 164; BGH-Urteil v. 6. 11. 1995 - II ZR 164/95, BB 1996 S. 155).

Aus dem Sachverhalt:

Die Kläger...1.9.1992