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Rechtsfolgen fehlerhafter Schätzung von Besteuerungsgrundlagen
Den Finanzämtern – oder alternativ auch dem Finanzgericht – steht bei Schätzungen ein Schätzungsrahmen zur Verfügung. Schätzungen müssen schlüssig, wirtschaftlich möglich und vernünftig sein. Fehler können zur Rechtswidrigkeit oder gar Nichtigkeit des Steuerbescheids führen.
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Rechtmäßigkeit des Bescheids
[i]v. Wedelstädt, Schätzung, infoCenter, NWB TAAAB-04869 Schätzungsergebnisse innerhalb des Schätzungsrahmens führen in der Regel zur Rechtmäßigkeit, und zwar selbst dann, wenn gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze verstoßen bzw. nicht alle bedeutsamen Umstände berücksichtigt oder Schätzungsmethoden falsch angewendet wurden. Das gilt – trotz entgegenstehender Verfügung des LfSt Bayern v. ( NWB HAAAH-45031, Tz. 3) – auch, [i]LfSt Bayern, Verfügung v. 26.2.2020, NWB HAAAH-45031 wenn sich die Finanzbehörde trotz voraussichtlich innerhalb eines überschaubaren Zeitraums im Wesentlichen nicht beitreibbaren Steuerrückständen des Steuerpflichtigen nicht an der unteren Grenze des Schätzungsrahmens bewegt.
Rechtswidrigkeit des Bescheids
Ein Schätzungsbescheid ist rechtswidrig, wenn entweder der Schätzungsrahmen verlassen wird oder aber die Schätzungsvoraussetzungen nicht vorlagen. Denn dann vollzieht sich die Abweichung der festge...