Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 93b Automatisierter Abruf von Kontoinformationen

(Oktober 2021)

A. Allgemeine Erläuterungen

1 Mit Hilfe des automatisierten Abrufverfahrens nach § 93 Abs. 7 oder Abs. 8 AO soll die Finanzbehörde eine umfassende Erkenntnismöglichkeit zur Aufdeckung von Steuerstraftaten erhalten. § 93b AO ergänzt diese Befugnis und regelt die Rechtsgrundlage für den automatisierten Datenabruf selbst. Schon vor der Abschaffung des steuerlichen Bankgeheimnisses in § 30a AO a. F. durch das Steuerumgehensbekämpfungsgesetz in Folge der sog. Pananma-Papers-Affäre am führte die Möglichkeit zur Kontenabfragen nach § 93 Abs. 7 AO i. V. m. § 93b AO zur Schrumpfung der praktischen Bedeutung dieses noch aus dem Bankenerlass 1949 stammenden Sonderrechts. Kred...

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