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Einsatz von Lehrenden einer deutschen Bildungseinrichtung an einer Betriebsstätte in Österreich
Ausgangspunkt der Darstellung ist eine deutsche Hochschule, die in Österreich Studiengänge anbietet und dort zu diesem Zweck eine Betriebsstätte im abkommens- bzw. steuerrechtlichen Sinne begründet. Die an dieser Betriebsstätte einzusetzenden Lehrenden sind entweder festangestellte Mitarbeiter oder freiberuflich Lehrende und haben ihren Wohnsitz jeweils entweder in Deutschland oder Österreich. Für die sich so ergebenden Kombinationsmöglichkeiten werden die steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Konsequenzen dargestellt.
I. Festangestellte Mitarbeiter
Hat der Lehrende seinen Wohnsitz in Deutschland, werden in Österreich Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit (§ 25 Abs. 1 öEStG) erzielt, die dem Abzug einer pauschalen Lohnsteuer i. H. von 20 % unterliegen und nach Art. 23 DBA Österreich unter Progressionsvorbehalt von der deutschen Steuer befreit sind. Aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht liegt eine grenzüberschreitende Entsendung vor, womit weiterhin das deutsche Sozialversicherungsrecht gilt.
Hat der Lehrende seinen Wohnsitz hingegen in Österreich, ist dieser mit den Einkünften aus nichtselbständiger Tätigkeit in ...