Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker

Abgabenordnung Kommentar

1. Aufl. 2022

ISBN: 978-3-482-68201-8

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Oliver Zugmaier, Gregor Nöcker - Abgabenordnung Kommentar Online

§ 68 Einzelne Zweckbetriebe

Volker Küpper, Christian Kappelmann (September 2023)
Hinweise:

AEAO zu § 68.

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und (wirtschaftliche) Bedeutung der Vorschrift

1 Unabhängig von § 65 AO enthält § 68 AO einen Katalog an Einrichtungen und Tätigkeiten, die unabhängig von der Größe oder der Höhe der Umsätze als Zweckbetrieb einzuordnen sind. § 68 AO geht demnach als lex specialis der Anwendung des § 65 AO vor. Die in § 68 AO benannten Einrichtungen sind somit steuerlich begünstigt, obwohl diese nicht die Voraussetzungen für einen Zweckbetrieb nach § 65 AO erfüllen. Die Benennung der Zweckbetriebe in § 68 AO hat somit rechtsbegründenden Charakter.

II. Verhältnis zu anderen Vorschriften

2Nach § 64 Abs. 1 AO werden wirtschaftliche Geschäftsbetriebe von der steuerlichen Begünstigung ausgenommen, wenn diese als Zweckbetrieb gelten. § 68 AO definiert in dem Zusammenhang, welche Einrichtungen der Art nach als Zweckbetrieb weiterhin steuerlich begünstigt sind. Eine weiterg...

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