Abgabenordnung Kommentar
1. Aufl. 2022
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 241 Art der Sicherheitsleistung
AEAO zu § 241 bis § 248 AO ; Dienstvorschrift „Formen der Sicherheitsleistung in Verbrauchsteuer- und Zollverfahren (SiLDV)“.
Felix, Verlangen der Sicherheitsleistung bei Aussetzung der Vollziehung, DStR 1987 S. 546; Lohschelder, Sicherheitsleistung im AdV-Verfahren, AO-StB 2002 S. 284; Lindwurm, Anordnen, Annehmen und Ablehnen von Sicherheitsleistungen, DStZ 2006 S. 328; Olgemüller, Kosten der Sicherheitsleistung sind erstattungsfähige Kosten der Hauptsache, Stbg 2007 S. 469; Drüen, Das Gebot effektiven Rechtsschutzes als Schranke einer Sicherheitsleistung im Finanzprozess, DStR 2014 S. 1803; Jörißen, Die Anforderung einer Sicherheitsleistung bei der Aussetzung der Vollziehung gem. § 361 AO, AO-StB 2022 S. 255.
A. Allgemeine Erläuterungen
1§ 241 AO stellt die zentrale Norm für das Recht der Sicherheitsleistung für das steuerliche Verwaltungsverfahren dar, da die Bestimmung darstellt, welche Arten von Sicherheiten geleistet werden können. Einzelheiten zu bestimmten Arten von Sicherheiten und das Verfahren bei der Stellung von Sicherheiten werden in den nachfolgenden Regelungen der §§ 242 ff. AO normiert. Das Recht der Sicherh...