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Coronavirus | Einfuhr von medizinischer Ausrüstung aus Nicht-EU-Ländern von Zöllen und Mehrwertsteuer befreit (Kommission)
Am hat die Europäische Kommission eine Entscheidung
veröffentlicht, die den von der Coronavirus-Pandemie betroffenen
Mitgliedstaaten hilft, die Zölle und die Mehrwertsteuer auf Schutzausrüstung,
Testkits oder medizinische Geräte wie Beatmungsgeräte vorübergehend
auszusetzen.
Hintergrund: Das geltende EU-Recht enthält Instrumente für Ausnahmesituationen, die es ermöglichen, den Opfern von Katastrophen zu helfen; diese können in der beispiellosen, durch das Coronavirus ausgelösten Gesundheitskrise eingesetzt werden.
Das Zollrecht der EU (Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates) sieht die Möglichkeit der zollfreien Einfuhr von Waren vor, die "für Katastrophenopfer bestimmt sind". Sie kann von staatlichen Organisationen oder anerkannten Organisationen der Wohlfahrts...