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Patronatserklärungen zur Insolvenzvermeidung
Anforderungen und Auswirkungen auf Insolvenzprüfung, Bilanzierung, Abschlussprüfung und Haftung
Gerät [i]Dubs/Möhlmann-Mahlau, Patronatserklärungen in Handelsbilanz und Überschuldungsprüfung, StuB 18/2013 S. 685 NWB HAAAE-44820 eine Kapitalgesellschaft in Insolvenznähe, stellt sich typischerweise die Frage, wie die tatsächliche Insolvenz noch verhindert werden kann. Ein vor allem in Konzernverhältnissen sehr gebräuchliches Instrument hierfür stellen sog. Patronatserklärungen dar. Demnach verpflichtet sich ein Patron gegenüber der Gesellschaft, diese mit den zur Fortführung nötigen finanziellen Mitteln auszustatten. Welchen Anforderungen eine solche Patronatserklärung genügen muss, ist in der Praxis jedoch vielfach unklar. Ebenso unklar ist häufig, wie sich solche Patronate auf die Insolvenzprüfung, die Bilanzierung sowie die Abschlussprüfung auswirken und welche Haftungsfolgen damit verbunden sind. Der Beitrag greift diese für alle Beteiligten haftungsträchtigen Unklarheiten auf und illustriert, unter welchen Voraussetzungen Patronate insolvenzvermeidend wirken und welche Konsequenzen damit einhergehen. Zudem enthält er eine Musterformulierung für ein insolvenzvermeidendes Patronat.
Eine Kurzfassung des Beitrags finden Sie .
I. Begriff und Formen von Patronatserklärungen
Die [i]Keine gesetzliche Regelung sog. Patronatserklärung ist ein Produkt der Vertragspraxis und gesetzlich nicht geregelt. Es handelt sich...