DBA-Kommentar
2024
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Artikel 31 Protokoll
Neusatz MDP September 2024Erläuterungen
A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmungen
I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt
1Art. 31 DBA Irland regelt (klarstellend), dass das Protokoll zum Abkommen einen gleichrangigen Abkommensbestandteil im Vergleich zum übrigen Abkommenstext darstellt.
II. Abweichungen vom OECD-MA und der VHG-DBA
2Art. 31 DBA Irland findet keine Entsprechung im OECD-MA, da ein Protokoll dort nicht unmittelbar vorgesehen ist. Die Regelung entspricht wörtlich Art. 30 VHG-DBA.
III. Abweichungen von der Vorgängerregelung
3Einstweilen frei.
B. Systematische Kommentierung
4Art. 31 DBA Irland stellt klar, dass das dem Abkommen angefügte Protokoll Bestandteil desselbigen ist. Es handelt sich um eine deklaratorische Regelung, was sich bereits unmittelbar aus dem Eingangswortlaut des Protokolls ergibt. Die gegenteilige Auffassung, wonach es sich um eine Regelung mit konstitutiver Wirkung handeln soll, verkennt u. E. die Abgrenzung zwischen dem Protokoll als unmittelbarem Vertragsbestandteil und sonstigen (Verhandlungs-)Protokollen, die nach ihrem eigenen Wortlaut nicht direkt Vertragsbestandteil wurden.
Der Protokollinhalt ist im Rahmen der Kommentierung der jeweils betroffenen Abkommensartikel ...