Einkommensteuer-Richtlinien 1996

Inhaltsverzeichnis

Einkommensteuer-Richtlinien 1996
NWB 22/1997
- Sonderausgaben, nicht abzugsfähige Ausgaben, Rentenbesteuerung, Veranlagung, Kinder, Tariffragen, außergewöhnliche Belastungen, Kindergeld -
I. Sonderausgaben
- 1. Sonderausgaben (Allgemeines) (R 86a EStR, H 86a EStH)
- 2. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten (R 86b EStR, H 86b EStH)
- 3. Renten und dauernde Lasten (R 87 EStR, H 87 EStH)
- 4. Versicherungsbeiträge (R 88 EStR, H 88 EStH)
- 5. Nachversteuerung von Versicherungsbeiträgen (R 89 EStR,H 89 EStH)
- 6. Nachversteuerung von Bausparbeiträgen (R 94 EStR, H 94 EStH)
- 7. Aufwendungen für die Berufsausbildung oder die Weiterbildung in einem nicht ausgeübten Beruf (R 103 EStR, H 103 EStH)
- 8. Kürzung des Vorwegabzugs (R 106 EStR, H 106 EStH)
II. Nicht abzugsfähige Ausgaben
- 1. Studienreisen, Fachkongresse (R 117a EStR, H 117a EStH)
- 2. Freiwillige Zuwendungen, Zuwendungen aufgrund einer freiwillig begründeten Rechtspflicht und Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen (R 123 EStR, H 123 EStH)
III. Besteuerung von Leibrenten (R 167 EStR, H 167 EStH)
IV. Veranlagung von Ehegatten
- 1. Voraussetzungen für die Anwendung des § 26 EStG (R 174 EStR, H 174 EStH)
- 2. Getrennte Veranlagung von Ehegatten nach § 26a EStG (R 174a EStR, H 174a EStH)
- 3. Zusammenveranlagung von Ehegatten nach § 26b EStG (R 174b EStR, H 174b EStH)
V. Familienleistungsausgleich (H 175 EStH)
VI. Kinder
- 1. Im ersten Grad mit dem Steuerpflichtigen verwandte Kinder (H 176 EStH)
- 2. Pflegekinder (R 177 EStR, H 177 EStH)
- 3. Allgemeines zur Berücksichtigung von Kindern (R 178 EStR, H 178 EStH)
- 4. Kinder, die arbeitslos sind (R 179 EStR, H 179 EStH)
- 5. Kinder, die für einen Beruf ausgebildet werden (R 180 EStR, H 180 EStH)
- 6. Kinder, die sich in einer Übergangszeit von höchstens vier Monaten zwischen zwei Ausbildungsabschnitten befinden (R 180a EStR, H 180a EStH)
- 7. Kinder, die mangels Ausbildungsplatzes ihre Berufsausbildung nicht beginnen oder fortsetzen können (R 180b EStR, H 180b EStH)
- 8. Kinder, die ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr leisten (R 180c EStR, H 180c EStH)
- 9. Kinder, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten (R 180d EStR, H 180d EStH)
- 10. Einkünfte und Bezüge des Kindes (R 180e EStR, H 180e EStH)
- 11. Verlängerungstatbestände bei arbeitslosen Kindern und Kindern in Berufsausbildung (R 180f EStR, H 180f EStH)
- 12. Höhe des Kinderfreibetrags in Sonderfällen (R 181 EStR, H 181 EStH)
- 13. Übertragung des Kinderfreibetrags (R 181a EStR, H 181a EStH)
- 14. Haushaltsfreibetrag, Zuordnung von Kindern (R 182 EStR, H 182 EStH)
VII. Außergewöhnliche Belastungen
- 1. Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art (R 186 EStR, H 186 EStH)
- 2. Aufwendungen für existentiell notwendige Gegenstände (R 187 EStR, H 187 EStH)
- 3. Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit (R 188 EStR, H 188 EStH)
- 4. Aufwendungen wegen Krankheit, Behinderung und Tod (R 189 EStR, H 189 EStH)
- 5. Aufwendungen für den Unterhalt und eine etwaige Berufsausbildung (R 190 EStR, H 190 EStH)
- 6. Ausbildungsfreibeträge (R 191 EStR, H 191 EStH)
- 7. Zeitanteilige Ermäßigung nach § 33a Abs. 4 EStG (R 192a EStR, H 192a EStH)
- 8. Pauschbeträge für Behinderte, Hinterbliebene und Pflegepersonen (R 194 EStR, H 194 EStH)
- 9. Kinderbetreuungskosten (R 195 EStR, H 195 EStH)
VIII. Außerordentliche Einkünfte
- Einkünfte aus Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit (§ 34 Abs. 3 EStG) (R 200 EStR, H 200 EStH)
IX. Kindergeld
- 1. Anspruchsberechtigung (R 238 EStR, H 238 EStH)
- 2. Berücksichtigungsfähige Kinder (R 239 EStR, H 239 EStH)
- 3. Zusammentreffen mehrerer Ansprüche (R 240 EStR, H 240 EStH)
- 4. Andere Leistungen für Kinder (R 241 EStR, H 241 EStH)
- 5. Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum (R 242 EStR, H 242 EStH)
- 6. Antrag (R 243 EStR, H 243 EStH)
- 7. Besondere Mitwirkungspflichten (R 244 EStR)
- 8. Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes (R 248 EStR)
- 9. Zahlung des Kindergeldes an andere Arbeitnehmer (R 249 EStR, H 249 EStH)
- 10. Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen (R 250 EStR, H 250 EStH)
- 11. Aufrechnung (H 251 EStH)
- 12. Pfändung (R 252 EStR)
- 13. Erstattung von Kosten im Vorverfahren (H 253 EStH)

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NWB Nr. 22 vom 26.05.1997 Seite 1733 Fach 3b Seite 4713

Einkommensteuer-Richtlinien 1996

von Ministerialrat Wilhelm Oepen, Bonn

- Sonderausgaben, nicht abzugsfähige Ausgaben, Rentenbesteuerung, Veranlagung, Kinder, Tariffragen, außergewöhnliche Belastungen, Kindergeld -

I. Sonderausgaben

1. Sonderausgaben (Allgemeines) (R 86a EStR, H 86a EStH)

In H 86a (R 86a ist unverändert) wird zum Stichwort ”Abzugsberechtigte Person” auf das BFH-U. v. 8. 3. 1995 (BStBl II S. 637) hingewiesen, wonach nur Aufwendungen abgezogen werden können, die auf einer eigenen Verpflichtung des Stpfl. beruhen und von ihm selbst entrichtet worden sind.

2. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten (R 86b EStR, H 86b EStH)

In H 86b (R 86b ist ebenfalls unverändert) wird zum Stichwort ”Nicht unbeschränkt einkommensteuerpflichtiger Empfänger” ergänzend auf die durch § 1a Abs. 1 Nr. 1 EStG geänderte Rechtslage hingewiesen, wonach der Abzug der Unterhaltsleistungen an einen nicht unbeschränkt estpfl. Empfänger auch unter den Voraussetzungen dieser Vorschrift möglich ist. Dazu gehört insbes. ein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Empfängers im Hoheitsgebiet eines anderen EU-Mitgliedstaats oder eines EWR-Staats.

Zum Stichwort ”Unterhaltsleistungen” wird hinsichtlich der Wohnungsüberlassung an den geschiedenen oder d...

Einkommensteuer-Richtlinien 1996

- Sonderausgaben, nicht abzugsfähige Ausgaben, Rentenbesteuerung, Veranlagung, Kinder, Tariffragen, außergewöhnliche Belastungen, Kindergeld -

I. Sonderausgaben

1. Sonderausgaben (Allgemeines) (R 86a EStR, H 86a EStH)

2. Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten (R 86b EStR, H 86b EStH)

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