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IWB Nr. 18 vom Seite 707

Besteuerung von Dividendenausschüttungen an gebietsfremde Fonds

„Fidelity Funds“

Michael Kohl

Der EuGH [i]EuGH, Urteil v. 21.6.2018 - Rs. C-480/16 „Fidelity Funds” NWB IAAAG-90716 hat mit seinem Urteil v.  die Unvereinbarkeit einer dänischen Steuervorschrift mit der Kapitalverkehrsfreiheit gem. Art. 63 AEUV entschieden. Gegenstand der Regelung war die Besteuerungssystematik von Investmentfonds. Unvereinbar sei es, wenn Dividenden, die eine in einem Mitgliedstaat (Dänemark) ansässige Gesellschaft an einen in einem anderen Mitgliedstaat ansässigen Organismus für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) ausschüttet, im Ansässigkeitsstaat der ausschüttenden Gesellschaft dem Quellensteuerabzug unterliegen, wohingegen Dividendenausschüttungen an einen im selben Staat ansässigen OGAW vom Quellensteuerabzug befreit sind. Bezüglich Dividendenausschüttungen von in Dänemark ansässigen Gesellschaften unterlagen im streitigen Sachverhalt die in Dänemark ansässigen Investmentfonds einer anderen steuerlichen Behandlung als die gebietsfremden Fondsvehikel. Auf die den gebietsfremden OGAW ausgeschütteten Dividenden wurde Quellensteuer einbehalten. Hingegen konnten die in Dänemark ansässigen OGAW die Befreiung von der Quellensteuer auf diese Dividenden in Anspruch nehmen, wenn sie bestimmte Voraussetzungen des dänischen Steuerge...