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Online-Nachricht - Donnerstag, 01.02.2024

Körperschaftsteuer | Unionsrechtmäßigkeit der Fondsbesteuerung nach dem InvStG 2004 (BFH)

Ein nach luxemburgischem Recht errichteter Fonds für gemeinsame Anlagen in der Ausgestaltung eines spezialisierten Anlagefonds kann als Zweckvermögen i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 5 des Körperschaftsteuergesetzes zu qualifizieren sein und mit seinen inländischen Einkünften der beschränkten Körperschaftsteuerpflicht unterliegen (, veröffentlicht am ).

Sachverhalt und Verfahrensgang:

Gegenstand des Verfahrens ist die Frage des BFH an den (BFHE 269, 225) zur Vorabentscheidung und das anschließenden EuGH-Urteil L Fund v. C 537/20, EU:C:2023:339 (siehe hierzu unsere Online-Nachricht v. 22.10.2020).

Der Kläger ein sog. Fonds für gemeinsame Anlagen (fonds commun des placement – FCP), ausgestaltet als spezialis...

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