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NWB Nr. 14 vom Seite 937

Softwareüberlassung und Gestattung von Datenbanknutzung durch ausländische Digitalanbieter (Teil 2)

Zugleich Analyse des BMF-Schreibens v. 27.10.2017

Professor Dr. Gerhard Kraft

Das BMF [i]BMF, Schreiben v. 27.10.2017, BStBl 2017 I S. 1448 nimmt mit Schreiben v.  (BStBl 2017 I S. 1448) zu Fällen der grenzüberschreitenden Überlassung von Nutzungsrechten, in denen ein Unternehmen im Inland Software und Datenbankanwendungen von einem Anbieter im Ausland bezieht und dafür Lizenzzahlungen zu entrichten hat, Stellung. Nachdem in Teil 1 der Aufsatzreihe (s. ) die Grundpositionen der Finanzverwaltung erläutert wurden, widmet sich der nachfolgende [i]Teil 1 s. NWB 13/2018 S. 868Teil 2 der steuerlichen Behandlung der Softwareüberlassung und Datenbanknutzung.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

Teil I dieser Aufsatzreihe finden Sie unter:

III. Die steuerliche Behandlung der Softwareüberlassung

1. Grundlagen

[i]Urheberrechtliche VorgabenNach § 69a Abs. 2 Satz 1 UrhG erstreckt sich der Gegenstand des Schutzes auf alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. Nicht geschützt sind nach § 69a Abs. 2 Satz 2 UrhG Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrunde liegenden Ideen und Grundsätze. Indessen werden Computerprogramme nac...