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NWB Nr. 13 vom Seite 868

Softwareüberlassung und Gestattung von Datenbanknutzung durch ausländische Digitalanbieter (Teil 1)

Zugleich Analyse des BMF-Schreibens v. 27.10.2017

Professor Dr. Gerhard Kraft

[i]BMF, Schreiben v. 27.10.2017, BStBl 2017 I S. 1448Angesichts von immer stärker globalisiert-internationalisierten und digitalisierten Geschäftsmodellen vermag es nur wenig zu überraschen, dass der steuerlichen Behandlung von für die Nutzungsüberlassung von Rechten an Software und Datenbanken durch Steuerinländer an Steuerausländer gezahlten Vergütungen höchste wirtschaftliche Bedeutung zukommt. Sowohl für den die Software- und Datenbankprodukte nutzenden und die entsprechenden Vergütungen zahlenden Steuerinländer als auch für den diese Digitalprodukte zur Nutzung überlassenden und die Vergütungen empfangenden Steuerausländer ergeben sich diesbezüglich umfangreiche steuerliche Verpflichtungen. Zu derartigen Abzugs-, Einbehaltungs- und Abführungspflichten auf Seiten des Vergütungsschuldners und zu materiellen Steuerpflichten des Vergütungsgläubigers hat das (BStBl 2017 I S. 1448) Stellung bezogen. Auch zu den bislang – in Teilbereichen – bestehenden Rechtsunsicherheiten hat sich die Finanzverwaltung positioniert. Der wesentliche Inhalt des BMF-Schreibens wird in zwei Beitragsteilen vorgestellt, kommentiert und hinsichtlich dessen wesentlichen Folgen analysiert...