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NWB Nr. 52 vom Seite 4016

Das Sozialversicherungsrecht 2017

Gesetzesreformen, Urteile u. a. durch die Brille des Steuerberaters betrachtet

Andreas Hartmann

Der Artikel gibt einen schlaglichtartigen Überblick über für Steuerberater relevante Neuigkeiten im Sozialversicherungsrecht, die sich aus sozialgerichtlichen Entscheidungen, Gesetzesreformen sowie Rundschreiben und Besprechungsergebnissen der Sozialversicherungsträger im Jahr 2017 ergeben haben.

Eine Kurzfassung dieses Beitrags finden Sie in .

I. Gesetzgebung

1. Flexirentengesetz v.

a) Hinzuverdienst bei vorgezogenen Altersrenten

Bei [i]Bisheriger, rentenunschädlicher Hinzuverdienstvorgezogenen Altersrenten war bisher ein Hinzuverdienst bis zu 450 € monatlich rentenunschädlich. Darüber hinaus galten individuelle Hinzuverdienstgrenzen. Wurden diese weiteren Hinzuverdienstgrenzen überschritten, führte das zu einer stufenweisen Absenkung der Vollrente in eine sog. Teilrente. Dies konnte zu sehr nachteiligen Effekten führen, da ein auch nur geringfügiges Überschreiten einer Hinzuverdienstgrenze die Reduktion der Rente um mindestens ein Drittel verursachte.

Durch [i]Seit 1.7.2017 rentnerfreundlichere Anrechnungssystematikdie Neuregelungen im Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz) v. BGBl 2016 I S. 2838