DBA-Kommentar

Artikel 8 Seeschiffe und Luftfahrzeuge

Erläuterungen

I. Inhalt

1Der Artikel regelt das Besteuerungsrecht für international tätige Schiffahrt- und Luftfahrtunternehmen entsprechend Art. 8 OECD-MA unter Abkehr vom Betriebsstättenprinzip mit einer Sonderregelung für ausländisch beherrschte singapurische Schiffahrtsunternehmen.

II. Schiffahrt

1. Allgemeines

2Abs. 1 entspricht Abs. 1 OECD-MA, allerdings mit der nach Nr. 2 OECD-MK zulässigen Anknüpfung nicht an die Geschäftsleitung, sondern an den Wohnsitz oder Sitz des Unternehmers/Unternehmens. Abs. 2 entspricht Abs. 4 OECD-MA.

3Abs. 2 und 3 OECD-MA entsprechende Regelungen enthält das Abkommen nicht, ebenso nicht zur Behandlung von Containertransporten.

4Im Hinblick auf die weitgehende Anlehnung des Abkommens an das OECD-MA wird zur Erläuterung grundsätzlich auf die Kommentierung von Art. 8 OECD-MA verwiesen.

2. Persönlicher Geltungsbereich

5Abs. 1 spricht von Unternehmen eines Vertragsstaates. Art. 3 Abs. 1 Buchst. g versteht hierunter ein Unternehmen, das von einer im Vertragsstaat ansässigen Person betrieben wird. Art. 4 Abs. 1 verweist zur Bestimmung der Ansässigkeit zunächst auf das innerstaatliche Recht des Vertragsstaates...