Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 31 Berlin-Klausel (gegenstandslos)

Gerhard Kraft (Februar 2019)
Gerhard Kraft

1Die sog. Berlin-Klausel fand ihren Existenzgrund in dem besonderen Status des Landes Berlin (Berlin-West) bis zum Vereinigungszeitpunkt am und ist folglich gegenstandslos geworden. Aufgrund des Notenwechsels vom , BGBl 1992 II S. 236; BStBl 1992 I S. 264 gilt das DBA im Gebiet der neuen Bundesländer einschließlich des Teils von Berlin, in dem das Grundgesetz bis zum nicht galt, ab .