Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 3 Allgemeine Begriffsbestimmungen

Gabriel Hörnicke, Prof. Dr. René Matteotti (Oktober 2022)

Erläuterungen

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

1Ähnlich Art. 3 Abs. 1 OECD-MA erläutert Art. 3 Abs. 1 DBA Schweiz die wichtigsten allgemeinen Begriffe des Abkommens, die für dessen einheitliche Auslegung heranzuziehen sind. Für die übrigen, in Art. 3 Abs. 1 DBA Schweiz nicht genannten Begriffe bestimmt Art. 3 Abs. 2 DBA Schweiz, dass diese grundsätzlich nach dem lex fori auszulegen sind.

II. Abweichungen vom OECD-MA 2014 und VHG-DBA

2Die Systematik des Art. 3 Abs. 1 DBA Schweiz weicht in verschiedenen Punkten von Art. 3 Abs. 1 OECD-MA ab. Die VHG-DBA beruht im Wesentlichen auf dem OECD-MA 2014. Daraus ergeben sich zugleich die entsprechenden Abweichungen des Art. 3 DBA Schweiz von Art. 3 VHG-DBA. Die teils redaktionellen, teils materiellen Unterschiede veranschaulicht die folgende Übersicht:

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Begriff	Art. 3 Abs. 1 OECD-MA 2014	Art. 3 Abs. 1 VHG-DBA	Art. 3 Abs. 1 DBA Schweiz
Person	Buchst. a	Nr. 2	Buchst. d (ohne Begriff der „Personenvereinigungen“)
Gesellschaft	Buchst. b	Nr. 3	Buchst. e
Unternehmen	Buchst. c	Nr. 4	Nicht enthalten
Unternehmen eines/des anderen Vertragsstaats	Buchst. d	Nr. 6	Buchst. f
Internationaler Verkehr	Buchst. e	Nr. 7	Nicht enthalten
Zuständige Behörde	Buchst. f	Nr. 8	Buchst. h
Staatsangehöriger	Buchst. g	Nr. 9	Buchst. i
Geschäftstätigkeit	Buchst. h	Nr. 5	Nicht enthalten
Bundesrepublik Deutschland	Nicht...