DBA-Kommentar

Artikel 43 Abkommensanwendung in besonderen Fällen

Erläuterungen

I. Übergang von der Freistellungs- zur Anrechnungsmethode bei Qualifikations- oder Zurechnungskonflikten (switch-over-Klausel, Abs. 1)

1. Doppelbesteuerung von Einkünften oder Vermögenswerten infolge von Qualifikations- oder Zurechnungskonflikten (Abs. 1 Buchst. a Unterabs. aa)

1Würden Einkünfte oder Vermögenswerte infolge eines Qualifikations- oder Zurechnungskonflikts (zur allgemeinen Erläuterung vgl. Art. 23 OECD-MA Rn. 162 ff.) zwischen dem Quellenstaat Schweden und dem Wohnsitzstaat Deutschland doppelt besteuert und konnte dieser Konflikt zwischen den Vertragsstaaten nicht durch ein Verständigungs- und Konsultationsverfahren nach Abschnitt V des Abkommens bereinigt werden, so hat der Wohnsitzstaat Deutschland die Anrechnungsmethode anzuwenden (Abs. 1 Buchst. a Unterabs. aa). Der Steuerpflichtige hat damit einen Rechtsanspruch, daß die drohende Doppelbesteuerung durch eine Anrechnung der schwedischen Steuer auf die deutsche Steuer gem. Art. 23 Abs. 1 Buchst. b des Abkommens vermieden wird.

2Strenggenommen befaßt sich die Abkommensvorschrift nicht mit einem „Qualifikationskonflikt”, sondern mit dem Fall, daß Einkünfte oder Vermögenswerte nach den nationalen Rechtsordnungen unte...