DBA-Kommentar
2024
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Text und Erläuterungen DBA Jugoslawien
Text und Erläuterungen
Vorbemerkung
1Durch die Unterzeichnung des DBA mit Jugoslawien am wurde aus deutscher Sicht eine bislang noch offene Lücke im europäischen Abkommensnetz geschlossen. Der Abkommensabschluß führte zu Steuererleichterungen, die einen entscheidenden Beitrag zur Förderung der deutsch-jugoslawischen Wirtschaftsbeziehungen leisteten. Im Vordergrund standen die Begrenzung der jugoslawischen Quellenbesteuerung und der Doppelbesteuerungsausgleich im Wohnsitzstaat. Das Abkommen trat am in Kraft und betrifft im Grundsatz erstmals die Steuern des Kalenderjahres 1989.
2Abweichend hiervon kommt für die Zuteilungsnorm des Art. 16 Abs. 5 eine rückwirkende Anwendung zugunsten der steuerpflichtigen Arbeitnehmer ab in Betracht (vgl. Nr. 3 des Protokolls). Diese Norm regelt die Zuteilung der Besteuerungsrechte für Gehälter, die von der jugoslawischen Wirtschaftskammer oder dem jugoslawischen Fremdenverkehrsamt an das in die Bundesrepublik Deutschlan...